Raser mit 115 km/h statt 60 bei mildem Urteil

Wer schnell und zu schnell fährt, dem kann nicht ohne weiteres unterstellt werden, er habe die Geschwin-digkeits-Überschreitung vorsätzlich begangen.  So das Urteil des Amtsgericht Erlangen vom 15. Dezember 2018 (6 OWi 911 Js 143459/18).

Im gerichtsanhängig gewordenen Fall wurde ein Autofahrer beklagt, weil er  mit seinem Pkw auf einer Bundesautobahn mit 175 Kilometer pro Stunde geblitzt wurde. Und dies auf einem Streckenabschnitt, der – wenn auch nur temporär – auf 60 km/h begrenzt war.

Doch die Begrenzung auf 60 km/h als Höchstgeschwindigkeit war eben nur vorübergehend eingerichtet worden. Galt diese doch dem Schutz von Polizeibeamten, die auf dieser Strecke Lastkraftwagen kontrollieren wollten.

Da nun die Geschwindigkeits-Überschreitung zwar als „erheblich“ galt, war eigentlich von Vorsatz auszugehen, was eine hohe Bestrafung gerechtfertigt hätte.

Doch man lies Gnade vor Recht ergehen“: das Erlanger Amtsgericht ging bei Auslegung aller Umstände nur von einem fahrlässig begangenen Verkehrsverstoß aus.

Auf die Beweisaufnahme folgerte man für den Tatort als den einer breit ausgebauten Autobahn, weshalb man als Kraftfahrer bei sonst üblichen Gegebenheiten nicht mit einer Geschwindigkeits-Begrenzung rechnen musste. Eben diese sei lediglich „temporär“ eingerichtet gewesen, um eine polizeiliche Kontrollstelle sicherer zu machen.

Und weil man untrstellen konnte, zu Gunsten des Beschuldigten, dass dieser die Beschilderung übersehen habe, gab es in der Folge eben keine Reaktion darauf, die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs zu reduzieren.

Allein aus der überhöhten Geschwindigkeit durfte deshalb nicht auf eine vorsätzliche Tat geschlossen werden, die eine entsprechend hohen Bestrafung nach sich zöge.

In der Bewertung der Gesamtumstände und „unter Berücksichtigung eines vorangegangenen einschlägigen Verstoßes wurde der Autofahrer daher zur Zahlung einer Geldbuße von 700 Euro verurteilt. Begleitet war die finanzielle Buße dann aber auch mit einem Fahrverbot für drei Monate.

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